Viertes Türchen: Welches Recht gilt für den Weihnachtsmann?

 

Ein Beitrag von Anahita Mousavi

 

Als Kind drängen sich in der Weihnachtszeit immerzu die gleichen Fragen auf: Wo lebt der Weihnachtsmann? Woher bekommt er all die Geschenke und wie kommen diese pünktlich an Heiligabend an? Es kann nur die kindliche Naivität sein, welche uns zum Stellen solcher Fragen animiert. Denn mit dem Heranwachsen wird man schlauer, hinterfragt Dinge kritischer und stellt die richtigen Fragen. Schließlich kann für uns als Juristen die Frage doch einzig und allein lauten: Welches Recht gilt für den Weihnachtsmann? Genau dieser Frage widmet sich der vorliegende Beitrag, indem er anhand des potenziellen Wohnsitzes erörtert, welcher Rechtsordnung sich der Weihnachtsmann und seine Helferlein zu unterwerfen haben.

In Deutschland wird weitestgehend davon ausgegangen, dass der Weihnachtsmann seine Wohn- und Wirkstätte am Nordpol hat. Weder der Nordpol, noch die Arktis, in der der Nordpol lokalisiert ist, sind souveräne Staaten. Wie sollten sie auch? Denn abgesehen davon, dass der Nordpol nichts weiter als eine große Eisscholle auf dem Meer, also nicht mal Land ist, ist es keinem Menschen - außer natürlich dem Weihnachtsmann – möglich dort auf Dauer zu leben. Politisch und juristisch ganz sich selbst überlassen ist der Nordpol trotz allem nicht. Vielmehr streiten die fünf Arktisanrainer-Staaten (Russland, USA, Dänemark, Kanada, Norwegen) um die Gebietshoheit. Um zu klären, welcher dieser Staaten den Besitz des Nordpols für sich beanspruchen darf, könnte zunächst das Seerechtsabkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1982 herangezogen werden. Hiernach unterfallen die Teile des Küstenmeers der Souveränität der Küstenstaaten, welche höchstens 12 Seemeilen von der Basislinie des jeweiligen Staates entfernt sind (Art. 3 SRÜ). Der Nordpol ist von den Basislinien der Arktisstaaten jedoch um einiges weiter entfernt als 12 Seemeilen. Demnach kommt nur noch in Frage, dass der Nordpol eine ausschließliche Wirtschaftszone eines der Arktissaaten ist (vgl. Art. 55 ff. SRÜ). Die Zuordnung eines Teiles des Meeres als ausschließliche Wirtschaftszone eines Landes begründet jedoch keine Hoheitsgewalt des jeweiligen Staates über die ihm zugeordnete Zone. Eher werden dem entsprechenden Staat lediglich die in Art. 56 SRÜ genannten Befugnisse eingeräumt. Somit ist festzuhalten, dass der Weihnachtsmann, wenn man ihn am Nordpol lokalisieren mag, an einem Ort lebt, welcher sich außerhalb der Grenzen befindet, in denen ein Staat seine Souveränität ausüben kann und nicht an eine geltende Rechtsordnung gebunden ist.

Andere hingegen sehen in einem kleinen Städtchen in Finnland namens „Rovaniemi“ die Heimat des Weihnachtsmannes. Dieses beansprucht für sich, der offizielle Wohnort des Weihnachtsmannes zu sein und hat sich diesen Titel auch offiziell eintragen lassen. Der Weihnachtsmann hat in Rovaniemi tatsächlich auch Staatsgäste und Prominente empfangen. Weiter bestärken die Tatsachen, dass dort ganze sechs Monate im Jahr Schnee liegt und dass Rentiere in freier Wildbahn leben, die Annahme, dass der Weihnachtsmann dort sein Zuhause hat. Unter diesen Umständen wäre natürlich das finnische Recht auf den Weihnachtsmann anwendbar und er müsste sich in jeder Hinsicht diesem fügen.

Nach einer dritten Ansicht – der schweizerischen – lebt der Weihnachtsmann im Schwarzwald. Hiernach wäre für den roten, bärtigen Mann deutsches Recht anwendbar. Beim Umbau oder der Erweiterung seiner Hütte würde für ihn damit sogar baden-württembergisches Baurecht gelten.

Ein Streitentscheid scheint aber entbehrlich. Denn letztlich ist doch auch das Schöne an Weihnachten, dass jeder sich seinen eigenen Weihnachtstraditionen hingeben kann und somit auch selbst entscheiden sollte, ob er die Heimat des Weihnachtsmanns am Nordpol, in Finnland, im Schwarzwald oder an einem ganz anderen Ort lebt!

 

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