Achtes Türchen: Der Goldhase – Eine Tragödie in fünf Akten

 

 

Ein Beitrag von Prof. Dr. iur. Christian Förster, Cluster „Asia and Europe“ der Universität Heidelberg

 

Prolog

Es ist Advent. Um der Gemahlin bei des Heimes Pflege nicht allzu sehr im Weg zu sein, verlässt der brave Mann die heimelige Stube und begibt sich auf vorweihnachtlichen Einkaufsbummel. Doch ach – auch hier droht Ungemach. All überall die goldnen Lichtlein funkeln, wer soll denn da den Überblick noch behalten? Als wär´s gerade gestern noch gewesen, denkt man an Bruders Herzinfarkt: „Osterhasi!“ „Nein mein Kleiner, das ist der Nikolausi!“ „Osterhasi!“ „Ach was, schau doch mal die Bommelmütze an!“ „Osterhasi!“ „Jetzt gibst a Ruh oder i geb Dir glei was hinter deine Löffel!“ „Osterhasi!“ Womit wir beim Thema wären.

Erster Akt: OLG Frankfurt a.M. v. 29. 1. 2004 – 6 U 10/03 (GRUR-RR 2004, 136)

Auftritt: Ein Goldhase der Firma „Lindt“. Er trägt seine typische rote Schleife samt Glöckchen um den Hals.

Kurz darauf: Noch ein Goldhase, aber von der Firma „Riegelein“. Auch an seinem Hals befindet sich eine Schleife, allerdings ein aufgemalte braune.

Herr Lindt findet das nicht lustig, denn er wittert ihm nachteilige Verwechslungsgefahr – hat er sich doch eigens seine Marke als „Warenform mit rotem Halsband mit Schleife und Glöckchen sowie dem Wort-/Bildzeichen ‚Lindt/GOLDHASE‘“ schützen lassen. Unumwunden fordert er daher Herrn Riegelein auf

„es bei Meidung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr einen Schokoladenhasen mit der Bezeichnung ‚Goldhase‘ anzubieten, zu vertreiben, zu bewerben oder sonstig in den Verkehr zu bringen“.

Jedoch: Wie zuvor das LG lehnt auch das OLG sein Ansinnen leider ab, denn eine Verwechslungsgefahr liege nicht vor. Wie auch eine „Verkehrsbefragung über die Bekanntheit des Produktes Goldhase” nahegelegt habe, orientiere sich der Konsument bei dreidimensionalen Marken eher am Wortbestandteil („Lindt/GOLDHASE“) als an dem Bildbestandteil (sitzender Hase), der zumal „für Osterhasen aus Schokolade zwar nicht allein üblich, aber typisch“ sei.

Zweiter Akt: BGH v. 26. 10. 2006 – I ZR 37/04 (BGHZ 169, 295)

So schnell gibt Herr Lindt nicht auf. Flug geht es zum BGH, der – wie erhofft – die Sache ganz anders sieht. Es gebe schon keinen Erfahrungssatz, dass bei der visuellen Wahrnehmung einer Wort-/Bildmarke primär der Wortlaut und nicht der Bildbestandteil erinnert würde. Auch sei stärker auf den Gesamteindruck zu achten und darauf, welche Bestandteile dabei die größte Bedeutung hätten. Die besagte Verkehrsbefragung habe nun gerade gezeigt, dass ein Großteil, d.h. „82% aller Befragten und 86% des engeren Verkehrskreises, d.h. der Käufer oder Verwender von Schokoladenwaren“ den Lindt-Hasen allein an seiner Form und seiner Farbe richtig erkannt hätten – und dies, obwohl der Hase praktisch nackt, d.h. nur notdürftig in eine einfache Goldfolie gehüllt, aber ohne Beschriftung, Bemalung, plissiertes Bändchen und Glöckchen vorgezeigt worden war! Eine Verwechslungsgefahr könne daher keineswegs ausgeschlossen werden. Und weil das OLG auch beim Gesamteindruck des Hasen nicht richtig aufgepasst hat, muss es zur Strafe noch mal ran.

Dritter Akt: OLG Frankfurt a.M. v. 8. 11. 2007 – 6 U 10/03 (GRUR-RR 2008, 191)

Das OLG aber ist halsstarriger Natur. Zähneknirschend stellt es nun auf den Gesamteindruck ab, dessen Wiedererkennungs-Effekt bezüglich des Lindt-Hasen nach neueren Verkehrsbefragungen beim gemeinen Schokoladenhasen-Freund mittlerweile geradezu märchenhafte Werte von fast 100% erreicht hat. Nun sei die Form der beiden Hasen tatsächlich ähnlich, aber – haha, man hat im Verhandlungstermin ein Exemplar des Riegelein-Hasen „zu den Akten gereicht bekommen“ – bei allem Übrigen zeigten sich „gravierende Unterschiede“: Anders als der Lindt-Hase sei er nicht in eine „leuchtende Goldfolie“ gewickelt, sondern in eine „eher bronzefarbene Folie“. Dieser Farbeindruck werde „bestärkt durch die braune, aufgemalte Schleife, die mit der leicht ins bräunliche gehenden Folie harmoniert“, wogegen „das rote Stoffbändchen mit dem Glöckchen“ fehle. Nicht zuletzt verleihe „das aufgemalte Gesicht des Riegelein-Hasen mit dem geöffneten Mund und den sichtbaren Zähnen diesem einen eher fröhlichen Charakter, während der Lindt-Hase eher zurückhaltend, edel gezeichnet“ sei. Naja, da muss man schon sehr genau hingucken. Im Interesse der Steuerzahler hoffen wir einmal, dass hier noch mit ernsthaftem Interesse an der Rechtsfindung und nicht im Schoko-Delirium zur Sache gegangen wurde. Sicherheitshalber wurde zumindest die Revision nicht zugelassen.

 

Vierter Akt: BGH v. 15. 7. 2010 – I ZR 57/08 (NJW-RR 2011, 331)

Aber auch Herr Lindt hat sich mittlerweile in die goldene Möhre verbissen. Es wäre doch gelacht, wenn sich mittels einer Nichtzulassungsbeschwerde der BGH nicht doch noch einmal erreichen ließe. Gesagt, getan. Und jetzt ist Schluss mit lustig, denn die Aktenlagen reißt Herrn Riegelein den Boden unter den Pfoten weg:

„Die Revision [von Herrn Lindt] hat schon deshalb Erfolg, weil sich das Exemplar des Riegelein-Hasen, der in dieser konkreten Form Gegenstand des zuletzt gestellten Unterlassungsantrags ist, nicht mehr bei den Akten befindet und dem [BGH] daher eine Überprüfung der maßgeblich auch auf die genaue Farbgebung abstellenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch das [OLG] nicht möglich ist.“

Wie kann denn das sein? Haben die Herren OLG-Richter etwa…? Gibt es in Frankfurt keine Riegelein-Hasen zu kaufen, dass hier Aktenbestandteile einfach…? Aber wie beweisen – eher findet man die Möhre in einem Nadelhaufen, als im OLG-Gebäude eine zerknitterte Gold-, Verzeihung, „bronzefarbene“ Folie samt Fingerabdrücken aufzuspüren, von etwaigen Schoko-Spuren ganz zu schweigen. Vielleicht war aber auch schlichtweg das Haltbarkeitsdatum abgelaufen, immerhin liegen zwischen den beiden Entscheidungen fast drei Jahre. Wir werden es nie erfahren, was aber nicht so schlimm ist, denn das OLG hat ja noch mehr falsch gemacht. Es hätte nämlich nicht nur die einzelnen Gestaltungsmerkmale „als solche“ miteinander vergleichen dürfen – vielmehr gilt (Aufgemerkt, vielleicht ja examensrelevant!):

„Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines Zeichens zukommt, hängt vielmehr maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht. Dabei kann sich insbesondere der Grad der Kennzeichnungskraft eines Zeichenbestandteils im Verhältnis zur Kennzeichnungskraft anderer Zeichenbestandteile auf den Gesamteindruck des mehrgliedrigen Zeichens auswirken.“

Alles klar? Das OLG hätte also das jeweilige Ausmaß und die relative Bedeutung von Farbe, Schriftzug, Glöckchen, Bändchen, Zähnchen etc., insbesondere aber der Form herausarbeiten müssen. Hat es aber nicht. Ergo: Auf ein Neues.

Fünfter Akt: OLG Frankfurt a.M. v. 27.10.2011 – 6 U 10/03 (GRUR-RR 2012, 255)

Das OLG hat jetzt allerdings keine Lust mehr auf Goldhasen und wird etwas pampig. Die Form des Hasen sei schon deshalb nicht so wichtig, weil „ein Schokoladenhase eben entweder sitzen, stehen oder liegen muss.“ Könnte er nicht vielleicht auch, sagen wir einmal, hängen? Und was ist mit Flughasen (lepus avians)? Sei´s drum, fallentscheidend sei die „konkrete Sitzhaltung“ nur, wenn sie herkunftsbestimmend ist, d.h. einen Goldhasen eindeutig entweder Herrn Lindt oder Herrn Riegelein zuordnen lässt. Dem sei hier aber nicht so. Dasselbe gelte für die Farbe, denn mittlerweile sei offenbar geworden, dass auch der Riegelein-Hase anfangs golden ist, und erst mit zunehmender Reife eine „bronzefarbene Tönung“ annimmt (was übrigens für die Haltbarkeitsdatums-Theorie spricht, s.o.). Auf Bändchen, Glöckchen und Zähnchen könne man verzichten, so dass gegenüber all diesen „schwachkennzeichnungskräftigen“ Elementen – wie man doch schon sieben Zwerge, Verzeihung, Jahre zuvor gesagt habe, nur wüssten die andern ja immer alles besser – allein der Wortbestandteil von Bedeutung bleibe, der sich durch „uneingeschränkte Unähnlichkeit“ auszeichne. Herr Riegelein heiße nun mal nicht Lindt. Keine Verwechslungsgefahr. Basta cosi. Nach den Urteilen des BGH habe die Sache auch „keine grundsätzliche Rechtsbedeutung mehr“ (mehr?), weshalb eine Revision allenfalls noch beim Weihnachtsmann möglich sei.

Epilog

Falls Ihnen jetzt jeglicher Appetit auf Goldhasen (oder goldene Nikoläuse, wer schmeckt da schon einen Unterschied…) vergangen sein sollte, haben Sie mein vollstes Verständnis. Wie wäre es denn stattdessen mal mit einem Goldbär? Aber Vorsicht: Lesen Sie vorher bitte nicht die Entscheidung des OLG Köln v. 11.4.2014 – 6 U 230/12 (BeckRS 2014, 07734).

 

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