Schwerpunktbereich 4: „Arbeits- und Sozialrecht“

 

I. Überblick über den Schwerpunktbereich

In der Lebenswirklichkeit werfen Sachverhalte oftmals Fragen des Arbeitsrechts und des Sozialrechts zugleich auf. Die Rechtsgebiete selbst hingegen haben weniger Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Der Schwerpunktbereich zielt daher wohl weniger auf die wenigen Schnittmengen bei den Rechtsproblemen (etwa in der Unfallversicherung) als darauf ab, das Gesamtbild und damit umfassende rechtliche Lösungen für die Arbeits- und Sozialwelt zu vermitteln.

Der Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht hat eine Veränderung vollzogen. In den letzten Jahren stand das Arbeitsrecht, gelesen von Professor Dr. von Hoyningen-Huene und Professor Dr. Lobinger, klar im Vordergrund. Seitdem durch Professor Dr. Axer auch wieder sozialrechtliche Veranstaltungen angeboten werden, hat dieser Teil des Schwerpunktbereiches an Bedeutung gewonnen. Das hat nicht nur bei den Angeboten im Studienplan, sondern – nach bestimmten, inzwischen ausgelaufenen Übergangsregelungen – auch in der Prüfungsordnung Niederschlag gefunden.

II. Das Arbeitsrecht

Der arbeitsrechtliche Teil des Schwerpunktbereiches wird im Wesentlichen von Professor Dr. Lobinger und Professor Dr. Stoffels behandelt.Die erste Begegnung mit dem Arbeitsrecht erfolgt nach dem Studienplan recht früh. Die Vorlesung (Individual-)Arbeitsrecht (vier Semesterwochenstunden), die den Pflichtstoff für den Staatsteil behandelt, weist der Studienplan für das 3./4. Semester aus.Die späteren Veranstaltungen des Schwerpunktbereiches befassen sich hingegen mit dem Kollektiven Arbeitsrecht: Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht (zwei SWS) und Betriebsverfassungsrecht (eine SWS, in der Regel über das halbe Semester zweistündig gelesen). Diese Vorlesungen werden im Wechsel und jeweils jedes zweite Semester angeboten. Hinzu kommt eine Veranstaltung zum Recht des Betriebsübergangs – in der Regel gelesen von Professor Dr. Lobinger an zwei Sonderterminen (jeweils ganztägig) – sowie die Vorlesung Arbeitsprozessrecht, die in den letzten Jahren von Herrn Gerhard Pfeiffer (Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg) abgehalten wurde (eine SWS). Eine (meines Erachtens sehr reizvolle) Besonderheit des Schwerpunktbereichs ist die Vorlesung Europäisches Arbeitsrecht, die an der Andrássy Universität in Budapest stattfindet. Für eine Woche (zumeist im Mai) haben alle Studenten des Schwerpunktbereiches – sowie Studenten der Universität Wien und der Andrássy Universität Budapest – die Möglichkeit an den Lehrveranstaltungen zum Vergleichenden Arbeitsrecht (Professor Dr. Rebhahn, Universität Wien) und zum (auch prüfungsrelevanten) Europäischen Arbeitsrecht (Professor Dr. Lobinger) teilzunehmen. Daneben verbleibt freilich Zeit und Gelegenheit die Stadt kennen zu lernen. Die Kostenbeteiligung ist sehr gering (derzeit für Anfahrt und Unterkunft ca. 25-50 €). Einige Wochen nach der Veranstaltung besteht die Möglichkeit der Teilnahme an einer Abschlussklausur (fakultativ). Letztlich werden in einer (anspruchsvollen) zweisemestrigen Arbeitsgemeinschaft (zwei SWS) Fallbesprechungen zur Prüfungsvorbereitung im Individual- und Kollektivarbeitsrecht angeboten.

III. Das Sozialrecht

Anders als in der Vergangenheit ist das Sozialrecht – gelesen von Professor Dr. Axer – mittlerweile gleichwertiger Bestandteil des Schwerpunktbereiches. Die Vorlesung Sozialrecht I (zwei SWS) behandelt die allgemeinen Grundsätze des Sozial- und Sozialversicherungsrechts sowie das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, die Vorlesung Sozialrecht II (zwei SWS) das Unfallversicherungsrecht, die Arbeitslosenversicherung, das SGB II, die Pflege- und Rentenversicherung sowie das Europäische Sozialrecht. Die Vorlesungen werden jeweils im Wechsel angeboten. Im vergangenen Sommersemester wurde in Hinblick auf die erste sozialrechtliche Klausur im Herbst 2013 auch eine Übung (Fallbesprechung) von Professor Dr. Axer angeboten.

IV. Seminare, Probeklausuren

Die Teilnahme an Seminaren im Schwerpunktbereich ist nicht obligatorisch; eine Anfertigung einer Seminararbeit im Vorfeld der Studienarbeit kann aber eine gute Übung sein. Ferner besteht oftmals die Möglichkeit, im Rahmen eines Seminars eine Studienarbeit anzufertigen und – bei Vortrag der Erarbeitung – zugleich einen Seminarschein zu erhalten. Professor Dr. Lobinger bietet in der Regel jedes Semester ein zivil- und arbeitsrechtliches Seminar an und stellt auch Studienarbeitsthemen zur Verfügung. Professor Dr. Stoffels veranstaltet bisher jedes Semester rein arbeitsrechtliche Seminare (mit Studienarbeiten). Sozialrechtliche Seminare (mit Studienarbeiten) können bei Professor Dr. Axer besucht werden. Arbeitsrechtliche Probeklausuren können im Rahmen des „HeidelPräp-Probeexamens“ geschrieben werden; dabei handelt es sich um Originalklausuren aus vergangenen Examenskampagnen. Im Sozialrecht wurden in der Vergangenheit in der Übung Probeklausuren angeboten. Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft die Originalklausuren im Rahmen des „HeidelPräp-Probeexamens“ als Probeklausuren geschrieben werden können.

V. Studienarbeit, Klausur und mündliche Prüfung

Nach aktueller Prüfungsordnung ist in jedem Teilbereich (Arbeitsrecht, Sozialrecht) zumindest eine Prüfungsleistung (Studienarbeit, Klausur oder mündliche Prüfung) zu erbringen. Innerhalb dieser Regelung besteht Wahlfreiheit, in welchen Fächern die jeweilige Prüfungsleistung erbracht werden soll („Schwerpunkt im Schwerpunkt“). Wurden beide schriftlichen Leistungen in einem Fachgebiet erbracht, ist die mündliche Prüfungen in dem anderen Teil zu erbringen. Ansonsten besteht bei der mündlichen Prüfung die freie Wahl. Wichtig: Bei der Anmeldung zur Klausur ist zu berücksichtigen, dass diese jeweils im Wechsel aus dem Arbeitsrecht (Frühjahr) und dem Sozialrecht (Herbst) gestellt wird.

VI. Attraktivität / Beurteilung

Meine eigenen Erfahrungswerte beziehen sich auf eine Situation, in der das Sozialrecht nur einen untergeordneten Prüfungsumfang eingenommen hat (lediglich Teil einer „gemischten“ mündlichen Prüfung. Inzwischen gilt es zu beachten, dass zwar ein „Schwerpunkt im Schwerpunkt“ gewählt werden kann, gleichwohl aber in beiden Bereichen Prüfungsleistungen zu erbringen sind. Im Arbeitsrecht werden ohne Weiteres sämtliche Aspekte des Pflichtbereiches vollumfänglich abgedeckt. Wenn auch praktisch wenig relevant, so sieht die JAPrO als Pflichtfach für den Staatsteil nicht nur das Individualarbeitsrecht, sondern auch „Kollektives Arbeitsrecht im Überblick: Abschluss und Wirkung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen“ vor. Die im Schwerpunktbereich behandelten Fragestellungen gehen über diese Anforderungen natürlich hinaus. Weitere Schnittmengen mit dem Pflichtbereich ergeben sich jedoch aus dem (in Heidelberg verbreiteten) Verständnis, dass wesentliche Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts mithilfe allgemeiner zivilrechtlicher Dogmatik zu lösen sind. Das Sozialrecht behandelt zwar an sich eine Materie, die sich im Pflichtfachbereich nicht wiederfindet. Gleichwohl handelt es sich um Besonderes Verwaltungsrecht und bietet damit die Möglichkeit der Wiederholung und Vertiefung allgemeiner Grundsätze sowohl des Allgemeinen Verwaltungsrechts als auch des Verwaltungsprozessrechts. Letztlich ist damit der Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht für all diejenige geeignet, die sowohl am Zivilrecht als auch am Öffentlichen Recht interessiert sind und ihr Pflichtfachwissen nicht nur erweitern, sondern auch vertiefen möchten. Vorteilhaft erscheint die Möglichkeit, entsprechend der eigenen Interessen sich auf eines der Teilgebiete vorrangig zu konzentrieren und hierin 60-70% der Prüfungsleistungen zu erbringen. Ich persönlich habe die Veranstaltungen des Schwerpunktbereiches gerne besucht und an den arbeitsrechtlichen Fragestellungen ein besondere Interesse entwickelt. Ich würde auch in der Nachbetrachtung mich erneut für den Schwerpunktbereich entscheiden.

 

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